Widerrufsbelehrung und Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 BGB nicht für solche Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Im Übrigen gilt folgendes: Das Online- Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages kann der Kunde innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Email, Fax, Brief) widerrufen.
Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufs oder der Waren an die Fa. ClimAir. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Fa. ClimAir Plava Kunststoffe GmbH, Am Spitzacker 22, 61184 Karben, Telefax: 06039/2185
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main; Handelsregisternummer: 91047
Email: info@climair.de
Im Falle eines Widerrufs möchten wir Sie bitten vorher Kontakt zu unseren Service-Mitarbeitern herzustellen.
Widerrufsfolgen
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz ist nicht zu leisten, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf der Prüfung der Ware, wie dies bspw. in einem Ladengeschäft möglich wäre, beruht. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und einen Wert von €40,- nicht übersteigt. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Sofern der Kunde die Kosten der Rücksendung trägt, sind die Kosten innerhalb von 30 Tagen ab Absendung der Widerrufserklärung zu zahlen.
Ende der Widerrufsbelehrung
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Rechtswahl
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der Fa. ClimAir, Am Spitzacker 22, Karben und dem Kunden ausschließlich. Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN- Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren im Internet ist kein verbindliches Angebot der Fa. ClimAir. Das Angebot ist erst die verbindliche Bestellung der Ware durch den Kunden. Bei Online- Bestellungen wird das verbindliche Angebot durch „Klicken“ des Buttons –Kaufen- abgegeben. Der Eingang des Angebots wird von der Fa. ClimAir mittels Email bestätigt. Die Annahme des Angebots erfolgt erst durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
3. Auslieferung/ Versendungsrisiko
Beim Kauf über die Online- Plattform handelt es sich um einen Versendungskauf gem. § 447 BGB. Der Kunde trägt mit dem Übergang der Ware an den Transporteur die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware (Beförderungsgefahr).Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Verkäufer beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Kosten der Lagerhaltung beim Verkäufer oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt. Haben Sie mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, streben wir eine Komplettlieferung an. Bei erheblicher Differenz werden wir die schon lieferbaren Positionen vorab an Sie ausliefern. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch nicht.
4. Zahlungsbedingungen
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen sofort und ohne Abzug zahlbar. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, inkl. der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ausgeliefert wird zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen.
Zahlungsart
- Vorkasse
Bitte nutzen Sie für Überweisungen folgendes Konto:
Commerzbank AG
BLZ 500 400 00
Kto.-Nr.: 355199100
IBAN DE87500400000355199100
Swift-BIC: COBADEFFXXX.
Bei Auswahl dieser Zahlungsart nennen wir ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Waren nach Zahlungseingang.
- Paypal
Für den Fall, dass der Kunde ein Pay-Pal Konto besitzt, können Sie direkt mit ihrer Email die Ware bezahlen. Die Ware wird dann sofort nach der Email Bestätigung der Zahlung versendet.
Der Ausschluss einer einzelnen Zahlungsart durch die Fa. ClimAir bleibt vorbehalten. Die Versandkosten bei Lieferungen ins Ausland können Sie während des Bestellvorgangs im Warenkorb sehen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Fa. ClimAir. Für den Fall des Zahlungsverzuges steht der Fa. ClimAir das Recht zum Rücktritt vom Vertrag und die Rückforderung der Ware zu.
6. Gewährleistung und Haftung
Die im Online- Shop, Prospekten, Email, etc. der fa. ClimAir angegebenen Gewichts-, Maß, und Leistungsbeschreibungen haben rein informatorischen Charakter. Sie stellen keine Zusicherung im Sinne des Kaufrechts dar. Sofern die Ware mangelhaft ist, kann die Fa. ClimAir die Art der gewählten Nacherfüllung verweigern, sollte diese nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden möglich sein. Eine Haftung für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Online- Bestellplattform besteht nicht. Insoweit wird die Haftung der Fa. ClimAir für den Fall der verzögerten Bearbeitung einer Bestellung ausgeschlossen.
7. Aufrechnung/Zurückbehaltung
Der Kunde kann mit ihm gegen die Fa. ClimAir zustehenden Ansprüchen nur aufrechnen, sofern diese unbestritten sind. Zurückbehaltungsrechte am Kaufpreis können nur insoweit geltend gemacht werden, als Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
8. Datenspeicherung/ Datenschutz
Kundendaten werden zum Zwecke der Vertragsabwicklung und innerhalb der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur im Rahmen einer möglichen Bonitätsprüfung. Mit der Durchführung der Bestellung stimmt der Kunde der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten innerhalb des oben genannten Rahmens ausdrücklich zu.
9. Schriftform
Vertragsänderungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10. Teilunwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieser AGB´s teilweise oder vollständig unwirksam sein, wird hierdurch der Bestand der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Sinn nahe kommt.
11. Gerichtsstand
Für Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Landgerichtsbezirk Frankfurt am Main.
ClimAir Plava Kunststoffe GmbH Karben, den 05.10.2011
